In geheimer Mission: Besuch beim BND

30.01.2025 Ellen

(Berlin/Mainz, 15.1.2025) Der letzte Programmpunkt führte den 12er Sozialkunde-Leistungskurs ins Besucherzentrum des Bundesnachrichtendienstes, kurz BND. Der Auslandsnachrichtendienst sammelt Informationen von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für Deutschland, wertet sie aus und und stellt sie der Bundesregierung in Form von Meldungen, Berichten und Analysen zur Verfügung.
Die Arbeitsabläufe beinhalten die die Informationsbeschaffung durch nachrichtendienstliche Mittel, die Bewertung der Informationen und das Erstellen von Lagebildern als Fundament für politische Entscheidungen (zum Beispiel die Situation in Kriegsgebieten) und dem tagesaktuellen, in der Form flexiblen Bericht für die Bundesregierung als finales Produkt.
Zu nachrichtendienstlichen Mitteln zählt die „klassische“ Informationsbeschaffung durch Informanten (die zu Anfang nicht unbedingt wissen, dass sie ausspioniert werden), die Auswertung von Satellitenbildern/Luftbildaufnahmen, elektronischer Kommunikation und mehr oder weniger offen zugänglichen Quellen (hierzu zählt auch das Darknet).
Die Einhaltung der in Deutschland geltenden Gesetze sowie die Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit sollen neben verschiedenen Kontrollgremien auch der Bundesbeauftragte für Datenschutz, die Dienst- und Fachaufsicht sowie den Bundesrechnungshof sichergestellt werden. Da die Arbeit des BND (natürlich) größtenteils im Verborgenen erfolgt, bleibt die Frage offen, inwieweit die Kontrolle hier gewährleistet ist.